Asyl und Fremdenrecht

Asylgesetz online

Österreichs Asyl und Fremdenrecht hat sich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bis heute dramatisch verändert. Für die meisten Flüchtlinge ab 1945 war Österreich eine Zwischenstation bis zur Weiterwanderung in einen Überseestaat.

In den 1980er Jahren wurde Österreich von Transitland zum Zielland für Flüchtlinge.Die öffentliche Meinung änderte sich und es war die Rede von „Wirtschaftsflüchtlingen“.

Anfang der 1990er Jahre kam es zu einem Paradigmenwechsel in der Asylpolitik. Die Parteien entdeckten das Ausländerthema für ihre Politik, in den Medien wurde kampagnenartig Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht, die bis heute anhält.

Es folgte eine Verschärfung des Asylrechts. Asylgesetze wurden beschlossen und Gesetzesnovellierungen folgten. Je nach amtierender politischer Koalition gab es Verbesserung oder massive Einschränkungen.

Die Konsequenz: Im Winter 2002/03 ÖVP-FPÖ-Koalition: wurden massenhaft AsylwerberInnen aus den Bundesbetreuungsquartieren in die Obdachlosigkeit entlassen. Beamtinnen und Beamte des Innenministeriums schreckten auch nicht davor zurück, Familien mit Babys bei Minusgraden auf die Straße zu setzen.